Freiheit oder Gleichheit? Kopftuchverbote im Spannungsfeld von Unionsrecht...
Am 30. Januar hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) dem EuGH gemäß Artikel 267 AEUV Fragen zur Vorabentscheidung betreffend ein Kopftuchverbot gegenüber einer Drogeriemarkt-Angestellten vorgelegt. Zuvor...
View ArticleClik here to view.
Glücksspielmonopol: Karlsruhe droht neuer Ärger aus Luxemburg
Dem Bundesverfassungsgericht steht erneut ein sehr unangenehmes Urteil des Europäischen Gerichtshofs ins Haus. Diesmal geht es um die Karlsruher Praxis, verfassungswidrige Gesetze mit einem...
View ArticleClik here to view.
EuGH diszipliniert Karlsruher Ersatz-Gesetzgeber
Das Bundesverfassungsgericht kann ja gerne Übergangsfristen einräumen, wenn es findet, dass ein verfassungswidriger Zustand aus irgendwelchen übergeordneten Gründen noch eine Weile fortbestehen soll....
View ArticleClik here to view.
Nachdenken über van Gend en Loos: Reflexionstag beim EuGH
Wer eine Rechtsgemeinschaft gründen will, muss dafür Juristen gewinnen. Niemand wusste das besser als Michel Gaudet, von 1958 bis 1970 Generaldirektor des Juristischen Dienstes der Europäischen...
View ArticleBelittling the Primacy of EU Law in Taricco II
The Taricco II judgement (M.A.S. and M.B. case) handed down by the CJEU on 5 December 2017 is a telling and worrying example of a weakly reasoned court decision and the high price at which such...
View ArticlePolexit – Quo vadis, Polonia?
„Wann kommen denn die Tage, an denen die Dummheit Dummheit zu nennen, kein Hochverrat sein wird!?“Cyprian Kamil Norwid Polen A. D. 2020: Was auf dem Spiel steht Unkenntnis und Unwille sind in Polen...
View ArticleTowards a European Court of Fundamental Rights
With its judgments on bulk data retention issued at the beginning of this month, the European Court of Justice (ECJ) has entitled itself to examine virtually all surveillance measures in the digital...
View ArticleClik here to view.
Die Tür nach draußen
Ist Polen auf dem Weg zum „juristischen Polexit“? Solche Thesen sind jetzt allerorten zu lesen nach dem Wahnsinn, den gestern das polnische „Verfassungsgericht“ in die Welt gesetzt hat. Die Institution...
View ArticleClik here to view.
Nach der Explosion
Ich musste in den letzten Tagen seit dem 7. Oktober 2021 oft an Tschernobyl denken. Da ist etwas Großes in die Luft geflogen. Was genau? Wir wissen es noch nicht, aber es war jedenfalls mehr als nur...
View ArticleEinheitliche Auslegung und Vorrang des Unionsrechts im Dialog der Gerichte
Die Frage nach einheitlicher Auslegung und Vorrang des Unionsrechts wirft eine Grundsatzfrage nach der Zuordnung und der Verteilung justizieller Macht im Rahmen der europäischen...
View Article
